Die Ampel wurde von Scholz‘ Mittelaufstockung für die Bundeswehr überrascht, selbst Habeck und Baerbock waren wohl nicht vorab informiert. Parlamentarier von SPD und Grünen zeigen sich irritiert. Eine Vereinbarung im Koalitionsvertrag könnte zum Problem für den Kanzler werden.
Anzeige
Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am vergangenen Sonntag im Bundestag nach 29 Minuten seine Regierungserklärung beendet hatte, erhoben sich die Abgeordneten der Ampel-Koalition und sogar der Unionsfraktion, um zu applaudieren. Ohnehin seit der Regierungserklärung sorgsam darauf bedacht, ein Bild der Geschlossenheit abzugeben, versuchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP auch während der Sondersitzung, demonstrativ Einigkeit zu zeigen.
Aber schon bei den Ankündigungen des Kanzlers zur Ausstattung der Bundeswehr zeigten sich deutliche Risse. Und die sind inzwischen zu Gräben geworden.
„100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat ein „Sondervermögen“ für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro angekündigt. Außerdem werde die Ampel-Koalition die Verteidigungsausgaben auf über zwei Prozent des Bundeshaushalts erhöhen.
Quelle: WELT
Bei den Grünen und in Teilen der SPD ist man irritiert über die Ankündigungen von Scholz – über die hohen Summen, die im Raum stehen und darüber, wie sie aufgebracht werden sollen. Vor allem aber darüber, dass der Kanzler das Parlament und offenbar sogar Teile seines Kabinetts praktisch vor vollendete Tatsachen gestellt hat.
Eine der Lehren aus dem russischen Überfall auf die Ukraine ist, dass man die Bundeswehr schnell besser ausrüsten will. Im Bundeshaushalt 2022 sollen deshalb nun ein einmaliges Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro eingerichtet und ab sofort jedes Jahr zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Verteidigung investiert werden, kündigte Scholz an.
Ein FDP-Abgeordneter beschreibt die Reaktion in den Reihen der Grünen bei dieser Passage der Regierungserklärung so: „Die waren wie erstarrt, in den Gesichtern stand Ungläubigkeit.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/...ne-Ampel-ueberrumpelt.html
|
