OLG Koblenz Rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist außer Kraft gesetzt?
Ist das jetzt wieder satire oder fake? Gibt es Meinungen dazu? Die Informationen und die verlinkten Inhalte in diesem Thread dienen ausschließlich der generellen Information des Lesers. A.A.o.G.
Quelle: http://www.danisch.de/blog/2018/01/15/...ik-ist-ausser-kraft-gesetzt/  

Start: 11:48 Uhr  

und ein vermeintliches Gerichtsurteil zitieren ist ja wohl noch legitim, es geht ja um die Prüfung, ob es Tatsache ist oder Fake.M.M.  

Vielleicht sollte man das mal nachprüfen?  

http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/...2017&doc.part=L

 

http://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/...2017&doc.part=L

Ist also kein Fake, aber eine nicht näher begründete Behauptung, die daher kaum beachtlich ist.  

 

Zitat Gericht: "Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt."

Zitat #6 : "Ist also kein Fake, aber eine nicht näher begründete Behauptung, die daher kaum beachtlich ist."

Antwort: Verstehe deine Antwort nicht, also wenn ich "illegal" höre, empfinde ich es aber schon beachtlich, vor allem dieser Satz empfinde ich besorgniseregend: "...de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt."

Na gut, dann ist ja alles in Ordnung! ;-)
Bis denne...  

Horst Seehofer: "Es gilt zur Zeit keine Ordnung, kein Vertrag, kein Gesetz"
https://www.youtube.com/watch?v=leNYfr3Ixfw