Jinko Solar und Canadian Solar verlieren Patentstreit in den USA
Das US Patentamt hat Patentklagen gegen First Solar von Jinko Solar und Canadian Solar abgewiesen. First Solar hat die Patente zur Herstellung von TopCon Zellen durch den Kauf des Silicon-Valley-Startups TetraSun im Jahr 2013 erworben.
Inzwischen hat First Solar ebenfalls eine Patentklage bei einem US-Bezirksgericht eingereicht, dass Wettbewerber patentierten Verfahren von First Solar ohne Genehmigung/Lizenz zur Herstellung TopCon-Module verwenden.
First Solar dazu:
"First Solar ist der Ansicht, dass das USPTO ("US-Patent- und Markenamt") in den von Jinko, Canadian Solar und Mundra angestrengten Verfahren dem Ermessen nach ordnungsgemäß ausgeübt hat. Wir glauben, dass dies mit der Doktrin der ‚feststehenden Erwartungen‘ des USPTO übereinstimmt, die auf dem Prinzip beruht, dass die Erwartungen des Patentinhabers umso stärker und gefestigter sein sollten, je länger ein Patent in Kraft ist. Die in diesen Fällen strittigen Patente wurden 2015 bzw. 2017 erteilt, also lange bevor die Anträge der Hersteller eingereicht wurden.“
Die Entscheidung des USPTO bestärkt uns in unserem Glauben an die Stärke unseres Patentportfolios für die TOPCon-Technologie. Wie wir bereits stets betont haben, werden wir unsere Rechte an geistigem Eigentum in den USA und international aktiv verteidigen und weiterhin rechtliche Schritte gegen diese und andere Hersteller einleiten, um unsere Patentrechte durchzusetzen.“
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