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Lagarde gibt nicht auf


14.02.20 09:30
Hamburg Commercial Bank

Hamburg (www.anleihencheck.de) - Christine Lagarde verabschiedet sich von der Legende, die Notenbank habe stets die Fähigkeit, die Inflation zu beeinflussen. Das hat Implikationen für die künftige Geldpolitik, so Dr. Cyrus de la Rubia, Chefvolkswirt der Hamburg Commercial Bank.

Wie habe noch der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, bei seiner letzten Sitzung gesagt? Never give up. Womit er mit anderen Worten sein Mantra wiederholt habe, die Notenbank sei niemals ohnmächtig, sondern habe stets Instrumente zur Hand, um die Wirtschaft und die Inflation wieder in Schwung zu bringen. Die neue EZB-Präsidentin Christine Lagarde bringe diese Sichtweise ins Wanken. Vor dem Europaparlament habe sie keinen Hehl daraus gemacht, dass die Geldpolitik an ihre Grenzen gekommen sei. Und nicht nur sie, auch FED-Chef Jerome Powell habe bei seiner halbjährlichen Ansprache vor dem US-Kongress gesagt, dass im Fall einer Rezession Leitzinssenkungen und weitere Anleihenankäufe alleine nicht reichen würden, um die Konjunktur anzukurbeln. Die Fiskalpolitik müsse ihren Teil zur Erholung beitragen.

Letztlich gehe es um die Glaubwürdigkeit der Notenbank. Lagarde habe verstanden, dass eine Institution, die die letzten zehn Jahre das selbst gesteckte Inflationsziel von knapp 2% praktisch durchgehend verfehlt habe, ihre Kommunikation ändern müsse. Ihr Vorgänger Draghi habe stets darauf beharrt, das Inflationsziel werde mit Hilfe neuer Instrumente - Negativzinsen, Quantitative Easing, Langfristtender, Forward Guidance - letztlich doch erreicht. Auch ihm sei es um Glaubwürdigkeit gegangen. Er habe gefürchtet, wenn er zugeben würde, dass seine Geldpolitik doch nicht so wirksam sei wie behauptet, die EZB als Institution infrage gestellt werden könnte. Lagarde gehe einen anderen Weg. Sie spreche das Offensichtliche aus: Die Notenbank alleine sei nicht in der Lage, die Inflation zu steuern. Damit gewinne sie in der Öffentlichkeit, zumal in der deutschen, Sympathiepunkte.

Wie gehe Lagarde aber mit der Frage um, was denn die Notenbank jetzt im Fall einer Rezession tun möchte, wenn sie schon selber zugebe, dass sie nichts mehr machen könne? So möchte Lagarde ihre Äußerungen sicherlich nicht verstanden wissen. In der Tat habe sie keineswegs die bisherige Politik der Notenbank und ihre Instrumente abgelehnt. Im Gegenteil: Für Draghi habe sie nur Lob übrig gehabt. Was die frühere IWF-Chefin deutlich machen wolle, sei folgendes: Geldpolitik habe weiterhin ihre Berechtigung. Die EZB habe viele Instrumente zur Hand und werde diese auch weiterhin anwenden. Aber - und das sei die Botschaft an die Politik - der Staat müsse seinen Teil dazu beitragen. Nur dann könne die Geldpolitik ihre Wirkung entfalten.

Insofern werde man hier Zeuge einer Verhandlungsstrategie: Die EZB werde nur dann weitere expansive Schritte verfolgen, wenn sie dabei von der Politik unterstützt werde, durch Taten und das heiße öffentliche Investitionen, Steueranreize für private Investitionen, Strukturreformen, Entlastung der Einkommensschichten mit hoher Konsumneigung usw. Das dürfte der implizite Deal sein, dem die Politik allerdings noch zustimmen müsse.

Müsse man also damit rechnen, dass die EZB bis auf weiteres vollkommen stillhalte, falls von den Regierungen keine Initiativen ergriffen würden? Nein, aber bei einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage - die Vertiefung der Rezession im Industriesektor im vierten Quartal scheine genau das zu bestätigen - würde die EZB nur noch sehr zurückhaltend agieren und keine "Dicke Bertha", Super-Draghi-dimensionierte Ankaufprogramme oder andere Innovationen aus dem Hut zaubern. Die Notenbank würde damit den Regierungen signalisieren, dass sie nicht mehr bereit und auch nicht in der Lage sei, die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

Insofern sei wohl auch nicht zu erwarten, dass die EZB sich um den Einsatz von Helikoptergeld bemühen werde. Das wäre vermutlich der Weg, den Mario Draghi gegangen wäre, der für dieses Instrument durchaus Sympathien hegte. Lagarde dürfte darauf verzichten, wohlwissend, dass sie mit einem derartigen Vorschlag insbesondere hierzulande und in den Niederlanden in ein politisches Wespennest stechen würde.

Das Kalkül von Lagarde könnte aufgehen. Zumindest in Deutschland sei davon auszugehen, dass im Fall einer Rezession - diese Gefahr sei zuletzt durch das Coronavirus wieder gestiegen - die Regierung ihren fiskalpolitischen Spielraum innerhalb der Schuldengrenze nutzen und die Ausgaben deutlich stärker erhöhen würde als das bislang geplant sei. Auch von Frankreich sei gegebenenfalls trotz einer weniger komfortablen Budgetsituation mit mehr Staatsausgaben zu rechnen. Und dann könnte auch die EZB etwas beherzter eingreifen und ihren Teil des "Deals" erfüllen.

Die Europäische Notenbank sei ohne eine begleitende Fiskalpolitik durch die Regierungen an ihre Grenzen angelangt, und das vermutlich schon vor einigen Jahren. Christine Lagarde habe das erkannt und mache das Offensichtliche öffentlich. Aber auch für Lagarde gelte: Never give up. Sie kämpfe jedoch an einer anderen Front. (Ausgabe vom 13.02.2020) (14.02.2020/alc/a/a)