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Corona-Bonds? Rettungsschirm ESM? Euro-Bonds durch die Hintertüre?
16.04.20 12:30
Wolfgang Steubing AG
Frankfurt am Main (www.anleihencheck.de) - Da ist es wieder. Das alte Thema der Europäischen Union. Vergemeinschaftlichung von Schulden oder bei der Geldbörse hört die Solidarität auf, so das Asset Management Team der Steubing AG.
Sei die Forderung nach Corona-Bonds nur alter Wein in neuen Schläuchen?
Anscheinend breche durch die Pandemie verursacht wieder eine deutliche Vertrauenskrise unter den EU-Staaten auf. Italien, Spanien und Frankreich würden Solidarität fordern und erwarten - gerade von Deutschland aber auch von den Niederlanden. Die Südstaaten würden sich dagegen verwehren, dass offen vermutet werde, dass Corona-Bonds nur die Euro-Bonds durch die Hintertüre wären. In Nachfolge der Finanzkrise hätten die "Nordstaaten" diese verhindert. Aber Experten, wie der Direktor des arbeitnehmernahmen Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, sähen in den Corona-Bonds keine Dauerveranstaltung wie bei den Euro-Bonds. Es gehe nicht um eine neue dauerhafte Finanzarchitektur sondern um ein einmaliges Kriseninstrument. Deswegen sei aus Sicht von Michael Hüther der Einsatz des Rettungsschirmes ESM nicht angebracht.
Die von der Pandemie am stärksten betroffenen europäischen Staaten Italien und Spanien würden sich auch gegen den Einsatz des ESM wehren, weil er aus ihrer Sicht beide Staaten auf dem Kapitalmarkt dauerhaft stigmatisieren würde. Es gehe auch nicht um die Rettung von Banken sondern um die Bezahlung von Mechanismen, wie dass in Deutschland funktionierende Kurzarbeitergeld, um die auch für die Nordstaaten der EU wichtige Industrie Italiens oder Spaniens überleben zu lassen.
Auf den letzten Drücker vor Ostern am Gründonnerstagabend (wie treffend: "greinen" aus dem Althochdeutschen übersetzt "weinen") hätten sich die europäischen Finanzminister auf eine Lösung geeinigt, die erst mal keine Corona-Bonds beinhalte. Die Europäische Investitionsbank (EIB) habe bereits 45 Milliarden Euro an Krediten verfügbar gemacht. Nun solle mithilfe von 25 Milliarden Euro der EU-Staaten bei der EIB ein Pan-Europäischer Garantiefonds geschaffen werden, der mithilfe von Hebeln und Garantien bis zu 200 Milliarden Euro mobilisieren solle. Die Europäische Kommission wolle mit einem Programm namens SURE 100 Milliarden Euro aufnehmen, um nationale Kurzarbeitergeldregelungen abzusichern und alle Staaten aufzufordern, die es noch nicht hätten, Kurzarbeitergeld zu installieren. Zudem solle der Euro-Rettungsschirm ESM mehr als 200 Milliarden Euro bereitstellen, sodass Länder im Notfall kurzfristig in Höhe von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung abrufen könnten.
Also sei jetzt wieder alles paletti? Wohl eher nicht. Zum einen sei es die Frage, ob 500 Milliarden Euro reichen würden, denn Prognosen hätten eigentlich von benötigten 1.000 Milliarden Euro gesprochen. Zum anderen scheine man dem Kind zukünftig einfach einen neuen Namen geben zu wollen: Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire habe einen europäischen "Wiederaufbau Fonds" ins Spiel gebracht, der ein Volumen von 500 Milliarden Euro haben solle. Diesen Ball hätten die Finanzminister an die Regierungschefs weitergespielt. Es dürfe also auf höchster Ebene gerungen werden.
Michael Hüthers Formulierungen würden den Nagel auf den Kopf treffen. Es sei keine dauerhafte Vergemeinschaftlichung von Schulden geplant. Aber damit Europa schnellstmöglich wieder auf Kurs komme, dürfe es nicht uneinheitlich und unsolidarisch auftreten. Es sei notwendig, dass die Zahnräder zwischen Berlin und Paris wieder ohne Knirschen und Reibungsverlusten funktionieren würden und das große Rad, was momentan gedreht werden müsse, bewegen würden. Für die Welt sei es wichtig, dass sich Europa als widerstandsfähig erweise. (16.04.2020/alc/a/a)
Sei die Forderung nach Corona-Bonds nur alter Wein in neuen Schläuchen?
Auf den letzten Drücker vor Ostern am Gründonnerstagabend (wie treffend: "greinen" aus dem Althochdeutschen übersetzt "weinen") hätten sich die europäischen Finanzminister auf eine Lösung geeinigt, die erst mal keine Corona-Bonds beinhalte. Die Europäische Investitionsbank (EIB) habe bereits 45 Milliarden Euro an Krediten verfügbar gemacht. Nun solle mithilfe von 25 Milliarden Euro der EU-Staaten bei der EIB ein Pan-Europäischer Garantiefonds geschaffen werden, der mithilfe von Hebeln und Garantien bis zu 200 Milliarden Euro mobilisieren solle. Die Europäische Kommission wolle mit einem Programm namens SURE 100 Milliarden Euro aufnehmen, um nationale Kurzarbeitergeldregelungen abzusichern und alle Staaten aufzufordern, die es noch nicht hätten, Kurzarbeitergeld zu installieren. Zudem solle der Euro-Rettungsschirm ESM mehr als 200 Milliarden Euro bereitstellen, sodass Länder im Notfall kurzfristig in Höhe von bis zu zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung abrufen könnten.
Also sei jetzt wieder alles paletti? Wohl eher nicht. Zum einen sei es die Frage, ob 500 Milliarden Euro reichen würden, denn Prognosen hätten eigentlich von benötigten 1.000 Milliarden Euro gesprochen. Zum anderen scheine man dem Kind zukünftig einfach einen neuen Namen geben zu wollen: Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire habe einen europäischen "Wiederaufbau Fonds" ins Spiel gebracht, der ein Volumen von 500 Milliarden Euro haben solle. Diesen Ball hätten die Finanzminister an die Regierungschefs weitergespielt. Es dürfe also auf höchster Ebene gerungen werden.
Michael Hüthers Formulierungen würden den Nagel auf den Kopf treffen. Es sei keine dauerhafte Vergemeinschaftlichung von Schulden geplant. Aber damit Europa schnellstmöglich wieder auf Kurs komme, dürfe es nicht uneinheitlich und unsolidarisch auftreten. Es sei notwendig, dass die Zahnräder zwischen Berlin und Paris wieder ohne Knirschen und Reibungsverlusten funktionieren würden und das große Rad, was momentan gedreht werden müsse, bewegen würden. Für die Welt sei es wichtig, dass sich Europa als widerstandsfähig erweise. (16.04.2020/alc/a/a)