Stuttgart (www.anleihencheck.de) - Portugiesische Staatsanleihen standen vergangene Woche noch wegen der Sorge vor einer politischen Wende ziemlich unter Druck, so die Börse Stuttgart.

Die Aussicht auf eine Linksregierung in Portugal habe die Rendite zehnjähriger Staatstitel (ISIN PTOTEKOE0011 / WKN A1ZU1M) bis auf 2,82 Prozent ansteigen lassen, den höchsten Stand seit vier Monaten. Diese Woche sei Beruhigung eingekehrt. Am Freitag hätten zehnjährige Papiere wieder bei 2,5 Prozent rentiert.

Nur elf Tage nach ihrer Amtseinführung sei die Regierung Portugals unter Pedro Passos Coelho von der linksgerichteten Allianz aus Gegnern von Sparmaßnahmen gestürzt worden. Nachdem Coelhos Mitte-Rechts-Koalition bei den Wahlen am 4. Oktober die absolute Mehrheit verloren habe, hätten Coelho und Staatspräsident Anibal Cavaco Silva eine große Koalition mit den Sozialisten António Costas angestrebt, zumal dieser im Wahlkampf noch erklärt habe, keinesfalls mit einer linksextremen Partei zusammenzuarbeiten. Doch genau das habe er getan, nachdem die Sozialisten nur 83 Mandate erreicht hätten. Er habe sich mit dem Linksblock (BE), der von der griechischen Syriza und den spanischen Linksalternativen von Podemos unterstützt werde, sowie einem Bündnis aus Kommunisten und Grünen zusammengeschlossen und das Regierungsprogramm Coelhos abgelehnt.

Die von Costa und seiner Mannschaft gesendeten Signale seien widersprüchlich: Einerseits hätten sie angekündigt, alle internationalen Verpflichtungen Portugals einzuhalten, darunter die Defizitgrenze von drei Prozent für den Staatshaushalt. Andererseits möchte Costa die Bedingungen für die Rückzahlung der Rettungskredite neu verhandeln. Das Konfliktpotenzial innerhalb des linken Lagers sei groß und das Bündnis äußerst fragil: Der Linksblock habe im Wahlkampf einen Schuldenschnitt für Portugal gefordert, die Kommunisten den Austritt des Landes aus der EU. Auch sei jede der linken Gruppierungen in sich zerstritten, was es Costa erschweren werde, mit diesen Partnern eine stabile Regierung zu bilden. Laut derzeitiger Verfassung sei eine Neuwahl binnen sechs Monaten nicht möglich, weshalb nun der Staatspräsident entscheiden müsse, ob er Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftrage oder eine Übergangsregierung einsetze.

An den Finanzmärkten gehe man nicht davon aus, dass eine Linksregierung die Mitgliedschaft Portugals in der Währungsunion in Frage stellen würde. Auch rechne man nicht mit einer vollständigen Abkehr von der Sanierungspolitik der vergangenen vier Jahre. Einige Banken seien der Auffassung, dass eine Linksregierung keine sehr expansive Finanzpolitik betreiben werde, da sich die Sozialistische Partei an die Regeln der Europäischen Union halten wolle. Andere Banken hätten vom Kauf portugiesischer Staatstitel abgeraten. J.P. Morgan sei der Auffassung, dass die Bildung einer stabilen Regierung nicht gelingen dürfte und es nach der Sechsmonatsfrist Neuwahlen geben dürfte. (Ausgabe 45 vom 20.11.2015) (20.11.2015/alc/n/a)

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