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Wie lang bleibt Indonesiens Zentralbank noch unabhängig?


03.09.20 11:45
Postbank Research

Bonn (www.anleihencheck.de) - In Indonesien wird die Unabhängigkeit der Zentralbank aktuell durch Gesetzesvorschläge gefährdet, die der Regierung mehr Einfluss auf die Geldpolitik geben sollen, so die Analysten von Postbank Research.

Ein Gesetzesentwurf - der von einem Expertengremium ausgearbeitet worden sei und nun von verschiedenen Parlamentsausschüssen erörtert werden solle - empfehle mehrere weitreichende Änderungen des Zentralbankgesetzes von 1999. Neben der Ausweitung des Zentralbankmandats, das künftig auch die Unterstützung des Wirtschaftswachstums und der Beschäftigung umfassen solle, werde die Schaffung eines neuen Währungsrates vorgeschlagen. Dieses Gremium solle unter der Leitung des Finanzministers stehen und zur Koordinierung der Geldpolitik mit der Regierung beitragen.

Des Weiteren solle die Aufnahme von Ministern in das Zinsgremium der Zentralbank möglich werden. Solche weitreichenden Veränderungen dürften die Monetisierung von Schulden durch die Zentralbank wahrscheinlicher machen, was im weiteren Verlauf zu einer Schwäche der Rupiah und inflationärem Druck führen könnte. Dabei habe Indonesiens Präsident Joko Widodo nicht erst im Zuge der Coronavirus-Krise die Obergrenze für das Haushaltsdefizit von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufgehoben und die Zentralbank zunehmend dazu gedrängt, die Finanzierung der Rekordverschuldung zu erleichtern.

Auch habe er bereits betont, weiterhin auf die Unterstützung der Zentralbank angewiesen zu sein. Der politische Druck dürfte daher eher zunehmen. Allerdings könnte sich der parlamentarische Prozess zur Gesetzesänderung noch in die Länge ziehen und der endgültige Entwurf nicht so radikal ausfallen, wie es die derzeitigen Vorschläge vermuten lassen würden. (03.09.2020/alc/a/a)