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Ankauf von Staatsanleihen durch EZB - Bundesverfassungsgericht verunsichert


06.05.20 10:30
Oberbank

Linz (www.anleihencheck.de) - Der Ankauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist gemäß dem gestrigen Urteil des deutschen Bundesverfassungsgerichts teilweise verfassungswidrig, so Oberbank in ihrem aktuellen Tageskommentar zu den internationalen Finanzmärkten.

Die Käufe würden in einigen Punkten dem deutschen Grundrecht verstoßen und bedürften einer Prüfung auf Verhältnismäßigkeit (gegenüber Sparer, Mieter, Aktionäre…). Die deutsche Bundesbank habe nun drei Monate Zeit diese Prüfung nachzuliefern, sonst seien die Anleihekäufe einzustellen. Eine unzulässige Staatfinanzierung sehe das Gericht in den Käufen nicht. Das Urteil sei für den Europäischen Gerichtshof (EuGH) ein Schlag ins Gesicht.

Der EuGH habe 2018 die Billionenkäufe des PSPP (EZB-Ankaufprogramm) seit 2015 für rechtens erklärt. Damit werde die Fähigkeit der EZB als Rettungsanker für den Euro in Frage gestellt. Renditeaufschläge auf italienische Staatsanleihen hätten wieder angezogen. EUR/USD sei bis 1,0826 gefallen. Die Euro-Unsicherheit sei am Markt zurück. Aussichten: EUR/USD werde seitwärts zwischen 1,0780 und 1,0900 gesehen. Die Unterstützung betrage 1,0725. (06.05.2020/alc/a/a)